Archiv für das Jahr: 2020

Lassen Sie uns gemeinsam 30 Jahre zurückblicken: Ich bin in Gera geboren und aufgewachsen. Am Tag der Deutschen Einheit, also im Jahr 1990, war ich 13 Jahre alt und lebte in einer Stadt mit 129.000 EinwohnerInnen. 1995 machte ich in Gera Abitur. Von diesem Jahrgang bin ich als eine der ganz wenigen in Thüringen geblieben. Bis heute sind mehr als vier Millionen Menschen aus den neuen Ländern abgewandert. Gera ist bis heute auf 93.000 EinwohnerInnen geschrumpft, 35.000 Menschen sind gegangen.

Noch heute denke ich am Tag der Deutschen Einheit nicht so sehr an jenen Oktober 1990, sondern habe die Friedliche Revolution und den Herbst 1989 in Erinnerung, die Menschen vor der Nikolaikirche. Ich denke an Kerzen und Gebete, an Kirche und Menschen in Stille und Spannung, an Proteste gegen die bedrückende Dunkelheit, die zugleich mit einer Hoffnung auf mehr Licht, also Freiheit, verbunden waren. Ich denke an den Tag des Mauerfalls. Der Tag, an dem die Menschen endlich erfolgreich und mutig dem diktatorischen System trotzend, den Weg in die Demokratie erkämpften. Friedlich. Der Mut jener, die in der DDR für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung auf die Straßen gingen, ihr Leben riskierten, indem sie die Stasi-Zentrale besetzten oder sich dem System auf jegliche Art widersetzen, ist heute für mich Anlass, Respekt auszusprechen und Dankbarkeit zu zeigen. Ihr Mut und ihre Entschlossenheit lassen uns heute feiern.

Heute, im Jahr 2020, am Tag der Deutschen Einheit, sehen wir: Die Zeit nach 1989 führte für die einen zu Erfüllung, für andere zu einer gefühlten Entwertung ihrer Lebensleistung. Die einen reflektieren sie als eine Explosion ihrer Chancen in einer neuen, offenen Welt, während andere die Zeit mit dem steten Gefühl des Abgehängtseins verbinden. Sie führt bis heute zu der Frage, ob Gerechtigkeit hergestellt wird und gemeinsame Geschichte automatisch zu einem „Wir“ führt. Tatsache ist, dass wir uns immer noch auf dem Weg befinden, dem Weg zur deutschen Einheit. Tatsache ist, dass von einem „Ende der Geschichte“ nicht die Rede sein kann.^[1]

Veränderungen bringen Chancen

Wir haben gerade hier in Thüringen vieles geschafft auf das wir heute stolz sein können. Inzwischen ist ein erfolgreicher Reindustrialisierungsprozess bewältigt. Fast neun von zehn der (insgesamt 60.000) Betriebe sind nach 1990 entstanden. Der Anteil der Industrie an der Thüringer Brutto-Wertschöpfung hat sich seit Mitte der 90er Jahre etwa verdoppelt. Mit 83 Industriearbeitsplätzen je 1.000 Einwohner liegt Thüringen auf westdeutschem Niveau.^[2]

Wir haben zweitens eine Naturlandschaft, die viele Menschen nach Thüringen zieht. Diese Naturschätze besser zu schützen, als es vor über 30 Jahren noch der Fall war, ist unsere heutige Verantwortung. Ich erinnere mich gut an die Weiße Elster, die entlang der damaligen VEB Modedruck in schillernden Regenbogenfaben durch meine Heimatstadt Gera floss – das konnte nicht gesund sein. Ich erinnere mich an die Kohleschlote und die Hinterlassenschaften des Wismut-Bergbaus. Der letzte Kohleschlot in Thüringen ging 1998 vom Netz in Erfurt.

Wir haben drittens eine deutlich diversere Gesellschaft, vielfältiger in vielerlei Hinsicht. Mit einer beachtlichen Imternationalität an unseren acht Hochschulen und einer ausgeprägten regionalen Mobilität. Die Grundvoraussetzung, um nun auch ausländische Fachkräfte zum Zuzug und zum Bleiben zu bewegen, ist neben der Arbeit die soziale und gesellschaftliche Integration. Zugewanderte Menschen sind oft gut vernetzt und tauschen sich auch diesbezüglich über attraktive Zielregionen aus. Auch hier machen sich die Regionen auf den Weg.^[3]

Gleichzeitig steht das vereinte Deutschland global betrachtet und eingebettet in ein Europa des 21. Jahrhunderts für das größte Friedensprojekt schlechthin. Auch das gehört an diesem Tag der Deutschen Einheit betrachtet. Wir in Europa.

Nichtsdestotrotz ist es noch ein weiter Weg. Vor 30 Jahren war die Einheit Deutschlands zwar formal hergestellt, aber der Einigungsprozess, ein beispielloser Transformationsprozess der alle gesellschaftlichen Bereiche erfasste, hat damals erst begonnen. Wir wissen, dass es im Hinblick auf die notwendige Angleichung der Lebensverhältnisse, der Löhne, der längst überfälligen Rentenangleichung oder der Bekämpfung von Altersarmut große Ungleichheiten gibt. Wir wissen, dass nur 1,7 Prozent der Spitzenpositionen in Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur von Ostdeutschen besetzt werden.

Die Arbeitswelt hat sich insgesamt in Thüringen nicht nur in einem rasanten Tempo verändert. Sie tut es noch. Ganz abgesehen von den Herausforderungen der Corona-Krise – die Veränderungen halten an: Mehr Digitalisierung und der Wandel zu einer klimaverträglichen Wirtschaft. Wir stehen weiter mitten in einem großen Transformationsprozess.

Miteinander im Austausch bleiben

Wir haben große Fortschritte beim Umweltschutz bewältigt. Und wir haben uns mit dem Klimagesetz auf den Weg gemacht und den Rahmen für den Ausstieg aus schmutzigen Energiequellen definiert. Mit Sonne, Wind, Bioenergie und Wasserkraft setzen wir auf saubere Energie, auf Innovation mit dem Ausbau der Wasserstoffproduktion und Nutzung. Das alles hilft dem Klimaschutz, also dem Erhalt unsere Lebensgrundlagen, und unserer Wirtschaftskraft.

Und wenn ich heute – 30 Jahre nach der Einheit – an die Angleichung von Lebensverhältnissen nachdenke, denke ich nicht mehr automatisch an Ost-West. Ich denke an Stadt-Land-Unterschiede – auch in Thüringen. Lebenswerte Regionen kennen keine Versorgungsprobleme wie fehlende Internetanschlüsse oder mangelnden Zugang zur Gesundheitsversorgung. Ja, es gibt Erfahrungen des Abgehängtseins und des Verlusts von Lebensqualität, weil in kleinen Dörfern der Bus nicht mehr hält, der Dorfladen geschlossen ist und die Jüngeren weitergezogen sind.

Das schlägt sich auch in Umfragen nieder, wie unser Thüringen-Monitor zeigt: Wenn zwei Drittel der Befragten sagt, dass „Leute wie ich … so oder so keinen Einfluss darauf [haben], was die Regierung tut“ – dann muss uns das zu denken geben. Wir brauchen die lebendige Debatte. Miteinander im Austausch sein. Zuhören. Antworten geben. Das ist die Grundlage unserer demokratischen Kultur. Das ist unser Ausgangspunkt

Mir jedenfalls geht es darum, vor Ort Ansätze zu entwickeln, um Rechtsextremismus und allzu einfachen Antworten für unsere komplexe Welt zu begegnen. Warum Vielfalt in der Gesellschaft immer bereichernd ist. Wichtiger denn je sind dabei intakte öffentliche Räume und Institutionen, in denen man sich um die Zukunft austauschen und streiten kann, in denen man gemeinsam nach Lösungen sucht.

Der Schutz unserer Lebensgrundlagen: Vom Todesstreifen zur grünen Lebenslinie

Eine dicke Portion Zufriedenheit zum Schluss:  Ich bin – angesichts von 30 Jahren Deutsche Einheit – besonders froh über die gute Verbindung von Vergangenheit und Zukunft entlang des Grünen Bandes. Wir in Thüringen haben es nach einem langen parlamentarischen Prozess am historischen 9. November 2018 als Nationales Naturmonument ausgewiesen. Es bietet Erinnerung an die perfide Diktatur, Schutz unserer Natur verbunden mit regionaler Entwicklung. Es ist in seiner Ambivalenz von unvergleichlicher Strahlkraft.

Der Schutz unserer Natur, unserer Wälder, unserer Flüsse, unserer Artenvielfalt – all das ist den Menschen in Thüringen in den Jahren immer wichtiger geworden. Das Grüne Band ist dafür eine herausgehobene Erfolgsgeschichte

Sachsen-Anhalt ist unserem Beispiel gefolgt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern ebenso. Die alte Teilung ist noch erlebbar entlang der ehemaligen Grenze. Der Todesstreifen von damals ist heute grüne Lebenslinie. Als Nationales Naturmonument in ganz Deutschland wäre das Grüne Band als gemeinsamer Erfahrungsort für gestern und heute angemessen geschützt. Und ich finde: Eine Auszeichnung als Weltkulturerbe der UNESCO hätte das Grüne Band auch verdient. Es ist das richtige Symbol für die Überwindung von Teilung und eine lebendige sich ständig weiter entwickelnde Naturlandschaft.

^[1] Fukuyama, Francis (1992): Das Ende der Geschichte. Wo stehen wir?

^[2] Quelle: TMWWDG.

^[3] VGl. Jenaer Fachkräftestudie (2019): https://www.jenawirtschaft.de/fileadmin/user_upload/Bericht_Fachkraeftestudie_Jena_2030.pdf, S. 55.

Fahrradtour „Wenn uns nur Liebe bleibt. Ein ökologisches Manifest. 10 Etappen – 10 Touren – 10 Veranstaltungen von Sonneberg bis nach Nordhausen“ mit Künstlerinnen und Künstlern aus Westafrika und Deutschland entlang des Grünen Bandes an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze. Die Tour beginnt am Dienstag, 25. August.

Das Grüne Band ist seit 2018 Nationales Naturmonument und für Deutschland ebenso wie für Europa ein Symbol des friedlichen Zusammenwachsens nach gewaltsamer Teilung. Der ehemalige Todesstreifen ist jetzt eine grüne Lebenslinie – zwischen den ehemaligen Grenzbefestigungsanlagen ist ein großartiger Artenreichtum entstanden.

Gemeinsam wollen wir die Erinnerung an die Jahrzehnte der deutschen Teilung verbinden mit der Bewahrung beeindruckender Kultur – erlebbar auf dem Kolonnenweg ebenso wie den gekennzeichneten Rad- und Wanderwegen. Als Schirmherrin werde ich die Sommertour 2020 am Grünen Band am Freitag, 28. August begleiten (Etappe 3 von Gompertshausen nach Behrungen).

Was mich ganz besonders reizt, ist die Verbindung von Natur und Erinnerung auf der einen, und Kunst und Kultur auf der anderen Seite. Und so freue ich mich bereits jetzt auf viele inspirierende Momente – mit den fünf engagierten Künstler*innen ebenso wie mit allen ökologisch und kulturell interessierten Mitradler*innen. Seien auch Sie mit dabei!

Das Programm der Sommertour entnehmen Sie dem Flyer:

sommertour

Es kommt etwas ins Rollen: Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad um. Egal ob für Handwerker*innen oder Familien, für den Umzug oder für den Wocheneinkauf – Lastenräder haben das Potenzial, das Auto bei vielen Gelegenheiten zu ersetzen. Ihr Einsatz ist vielseitig und praktisch. Damit die Verkehrswende gelingt, müssen wir diesen Trend aber auch unterstützen und Anreize schaffen. Deshalb fördern wir vom Thüringer Umweltministerium ab sofort den Kauf von Lastenrädern.

Damit wird erstmals in Thüringen der Kauf der klimafreundlichen Transport-Alternative zum Auto unterstützt. Bis zu 3.000 EUR pro Rad sind je nach Ausführung maximal möglich – und das Angebot ist besonders niedrigschwellig. Es gilt für Vereine und Kommunen, genauso aber auch für Private und Sharing-Initiativen.

Eine meiner ersten Dienstreisen als Umweltministerin führte mich im Jahr 2015 nach Dänemark, genauer nach Kopenhagen. Die Stadt gilt als DIE Fahrradhauptstadt weltweit – breite Radwege, viel Platz zum Abstellen mit mehrstöckigen Fahrrad-Parkhäusern und Ampel-Schaltungen, die den Radverkehr flüssig halten. Lastenräder sind dort schon seit Jahrzehnten üblich.

Inzwischen sind Lastenräder auch in Deutschland Trend geworden. Einen Anteil daran haben auch Vorreiterinnen wie die Initiative „Ella – Erfurts langersehntes Lastenrad“. Im vergangenen Landtagswahlkampf war ich selbst mit Lastenrad zu den Wahlkampfständen in Jena unterwegs. Aus eigener Erfahrung kann ich also bestätigen: es lohnt sich.

Die rollenden Klimaschützer sind sauber, leise und erhöhen so die Lebensqualität in den Innenstädten. Weil nicht jede*r ständig ein Lastenrad braucht, gibt es für Sharing-Initiativen, das Teilen eines Rades durch eine Vielzahl an Nutzenden, einen extra Bonus.

Beim Transport in der Stadt haben Lastenräder das Potenzial, ein Auto überflüssig zu machen. Der Markt bietet vielfältigste, kreative und praktische Modelle an. Im Vergleich zum Auto oder Lieferwagen sind sie spürbar günstiger in Anschaffung und Unterhalt – und ganz nebenbei noch gesund für Mensch und Umwelt. Auch für Firmen oder Gewerbetreibende können Lastenräder im täglichen Lieferverkehr eine praktische Alternative sein. Gerade für die sogenannte „letzte Meile“, die relativ kurzen Strecken zwischen den Stopps und Zieladressen, sind Lastenräder flexibler, kostengünstiger und schneller.Der Fördersatz für ein Lastenrad liegt bei 40 Prozent, die Maximalbeträge variieren und sind an die Ausführung des Rades gekoppelt. Dabei unterscheidet die Richtlinie drei Arten von Cargo-Bikes:

• Lastenrad
• Lastenpedelec
• Lasten-S-Pedelec

Lastenräder haben keine Unterstützung durch einen Elektromotor. Beim Lastenpedelec hingegen unterstützt ein Elektromotor bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h, wenn aktiv in die Pedale getreten wird. Ein Lasten-S-Pedelec hat einen Elektromotor, der unabhängig von der Trittleistung unterstützt. Die Räder erreichen damit eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h. Für dieses Kleinkraftrad ist der Führerschein der Klasse AM nötig. Unterstützung gibt es auch für den Kauf von Anhängern und Abstell-Möglichkeiten wie Fahrradständer oder Unterstände. Die Förderunterlagen stehen ab sofort bei der Thüringer Aufbaubank bereit: www.aufbaubank.de/bike

Wichtig: Vor dem Kauf muss eine Förderzusage vorliegen. Nach dem Kauf eingereichte Förderanträge können nicht berücksichtigt werden.

Alle weiteren Infos gibt es hier:

FLYER_Reihe_Lastenrad_2406

Jules Verne erkannte schon 1874 im Wasserstoff die Zukunft: „Das Wasser ist die Kohle der Zukunft. Die Energie von morgen ist Wasser, das durch elektrischen Strom zerlegt worden ist. Die so zerlegten Elemente des Wassers, Wasserstoff und Sauerstoff, werden auf unabsehbare Zeit hinaus die Energieversorgung der Erde sichern.“ Und wir können ihm heute nur zustimmen, denn Wasserstoff, das kleinste und einfachste Molekül, das wir kennen, hat großes Potenzial für unser Energie- und Verkehrssystem der Zukunft. Bei all den Investitionen und Anstrengungen, die wir jetzt in dieser besonderen Zeit unternehmen, brauchen wir Klimaschutz ganz oben auf der Agenda. Und da gehört das Thema Wasserstoff unbedingt dazu.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Mit Wasserstoff können wir Strom aus Erneuerbaren Energien einerseits speichern und andererseits in die Bereiche Industrie und Verkehr integrieren. Beides sind Sektoren, in denen wir saubere und emissionsfreie Energie dringend benötigen. Echter Klimaschutz beginnt dann, wenn Wasserstoff aus grünem Strom gewonnen wird – also aus Sonne, Wind und Biomasse.

Dann kann Wasserstoff in Zukunft ein zentraler Baustein im Energie- und Verkehrssektor der Zukunft sein. Nach der Nationalen Wasserstoffstrategie kommt er vor allem dort zum Einsatz, wo sich der Strom aus Windkraft und Photovoltaik nicht direkt nutzen lässt – also beispielsweise in Hochtemperatur-Schmelzprozessen (Stahl-, Aluminium-, Glas-Schmelze, etc.) sowie im Verkehr (Schwerlast-, Bus-, Schienenverkehr, Luftfahrt).

Damit kann er entscheidend dazu beitragen, die Flexibilität der erneuerbaren Energieversorgung zu steigern, die Versorgungssicherheit zu verbessern und so die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden. Innovative Lösungen zur Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff werden also entscheidende Grundbausteine einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung und Mobilität der Zukunft sein.

Eine interministerielle Arbeitsgruppe wird sich mit der Umsetzung der Unterstützungs- und Förderinstrumente beschäftigen , die sich aus der Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung für Thüringen ergeben. Diese „Taskforce Wasserstoff“ der Landesregierung wird damit beauftragt, Anwendungsmöglichkeiten von Wasserstofftechnologien in Thüringen zu identifizieren, den Anteil von Wasserstoff in der Energie- und Mobilitätswende zu planen und zu koordinieren sowie Schlüsselprojekte zu entwickeln. Wir bündeln unsere Kräfte und Ressourcen für ein Thema mit einem riesigen Potenzial.

Mit der richtigen Mischung aller Möglichkeiten wollen wir unsere Klimaziele auch in Thüringen erreichen, denn unser Ziel sind eine Versorgung zu 100 Prozent (bilanziell) aus eigenen Erneuerbaren Energien ab 2040.

Grüner Wasserstoff gehört zur Energiewende in Thüringen. Wir haben einen Anteil von über 60 Prozent Erneuerbare Energien an der eigenen Stromerzeugung und damit beste Voraussetzungen. Die Produktion von Wasserstoff ist noch ziemlich teuer. Wir brauchen deshalb sowohl eine Förderung durch die vor kurzem angekündigten Bundesgelder für Wasserstoff-Technologie als auch eine bereits angekündigte EEG Novelle, die die Herstellung von Wasserstoff von der EEG-Umlage befreit.

Es war überfällig, dass die Bundesregierung eine Nationale Wasserstoffstrategie vorgelegt hat. Gut, dass sie jetzt da ist – sie verzahnt sich mit unseren Aktivitäten.

In Thüringen sind wir gut vorbereitet und haben das Thema auf den unterschiedlichsten Kanälen und Ebenen immer wieder vorangebracht.

• Im Schwarzatal wurde im letzten Jahr der Wasserstoffzug erfolgreich erprobt, ab 2022 soll er möglichst regulär fahren. Perspektivisch wollen wir auch über Wasserstoff in Nahverkehrs-Bussen und für Gebäudewärme nachdenken. Im Hinblick auf den geringen Elektrifizierungsanteil der Thüringer Bahnstrecken wird das Pilotprojekt richtungsweisend sein für die großflächige Dekarbonisierung des schienengebundenen ÖPNV.
• Modellregion Schwarzatal: Wissenschaftler des Instituts Stadt-Mobilität-Energie, der Fachhochschule Erfurt und der Bauhaus-Universität Weimar sollen bis zum November 2020 ein Konzept erarbeiten, das beispielhaft für die Region aufzeigt, welche Möglichkeiten der Energieträger Wasserstoff dort im Verkehrs-, Energie- und Gebäudesektor bietet.
• Machbarkeitsstudien des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
• Thüringen ist Strom-Transitland. Zur Erhaltung der erforderlichen Netzstabilität bietet sich die Stromnutzung zur Produktion von Wasserstoff in großem Umfang an.
• Wasserstoff-Erzeugung als neues mögliches Geschäftsmodell für Biogasanlagen und Windenergieanlagen, die aus der EEG-Förderung fallen.
• Wir haben eine gut ausgebaute Erdgasnetzinfrastruktur, die den Transport und die Speicherung von synthetischem Erdgas ermöglicht, das aus Wasserstoff hergestellt werden kann.
• Wir haben das H2-Well Cluster: Die Bauhaus-Universität Weimar beschäftigt sich dabei mit Wasserstoff und seinen verschiedenen energetischen Anwendungsmöglichkeiten. Sie hat, mit Partnern aus der Praxis, eine Modellregion mit zwei Demonstrationsvorhaben gestartet, deren Ziel es ist, zu erproben, wie die Wasserstoffwirtschaft in dezentralen Strukturen umgesetzt werden kann.

Hintergrund:

Wasserstoffstrategie von 2019: https://umwelt.thueringen.de/fileadmin/001_TMUEN/Aktuelles/2019/Wasserstoff_in_Thueringen-final.pdf