„Es liegt Großes in der Jenaer Natur“, TLZ-Artikel

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Bloß nicht auf halber Strecke stehen bleiben! Mit diesem Gedanken schauen die Jenaer Bündnisgrünen auf den am Mittwoch dem Stadtrat vorliegenden Beschlussantrag zur künftigen „Naturerlebnisregion Mittleres Saaletal“ samt Naturerlebniszentrum Schottplatz. Vor allem dringen die Grünen darauf, das zugehörige Gesamtkonzept nicht laut Beschlusstext des Oberbürgermeisters bis Ende 2021, sondern schon bis Ende 2020 fertigstellen zu lassen, wie die Fraktionsmitglieder Anja Siegesmund und Ralf Kleist dieser Zeitung sagten.

Ja, es gebe dieses Herzstück des künftigen Naturerlebniszentrums – das zu sanierende Hauptgebäude mit neuer Energiezentrale, wofür Anja Siegesmund als Thüringer Umweltministerin den Zufluss von knapp zwei Millionen Euro Fördermitteln unterstützt hatte, Geld, das bis Ende 2021 gemäß Förder-Vorschrift ausgegeben sein muss. Und ja, die Ministerin erinnert sich nur zu gut, wie sie als Moderatorin den ewigen juristischen Streit um die so genannte Altlastenfreistellung vor drei Jahren beilegen half, so dass eine ehemalige Deponie auf dem Schottplatz-Gelände von der Firma Schott an die Stadt übergehen konnte. Doch wem sei groß geholfen, wenn die Stadtforstverwaltung wie geplant von der Kernstadt (Vor dem Neutor/Rasenmühleninsel) in das sanierte Haupthaus eingezogen ist, aber konzeptionell noch nichts zu greifen ist?

„Der gute Prozess, den wir angefangen haben, darf nicht unterbrochen werden“, sagte Ralf Kleist, womit er die sechs Arbeitsgruppen meint, die zu speziellen Themen eines Naturerlebniszentrums Konzeptarbeit betrieben haben. Und weil es auch dabei um Geld gehen wird: Die Grünen wollen in ihrem Änderungsantrag zum Beschluss verankert sehen, dass für die Themen-Ideen Ausschau nach Co-Finanzierungen etwa von Stiftungen gehalten wird. – Und dass die Verwaltung Trägervereine gewinnen möge, die Einzelprojekte aufbauen, finanzieren und betreiben. Beispiel: Der Kreisverein der Lebenshilfe kümmert sich um einen Bauernhof. Genau derartige Konstrukte könnten die Kosten des Gesamtpakets reduzieren, erläuterte Ralf Kleist.

„Wo Naturerlebniszentrum draufsteht, soll auch Naturerlebniszentrum drin sein“, sagte Anja Siegesmund. „Wir müssen ein bisschen aufpassen, dass die Partner bei der Stange bleiben.“ Deshalb möchten die Grünen konzeptionell sichern, dass abseits der Bauarbeiten vom nöchsten Frühjahr an Umweltpädagogik angeboten wird. Zudem sind im grünen Änderungsantrag ein Kuratorium, das die Konzept-Arbeit bündelt und begleitet, wie auch ein weiterer Partner der Umweltbildung vorgesehen. „Am Ende wird die Sache nur rund, wenn alle an einem Strang ziehen.“

von Thomas Stridde, TLZ, 14.07.2020

Lastenräder für alle

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Es kommt etwas ins Rollen: Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad um. Egal ob für Handwerker*innen oder Familien, für den Umzug oder für den Wocheneinkauf – Lastenräder haben das Potenzial, das Auto bei vielen Gelegenheiten zu ersetzen. Ihr Einsatz ist vielseitig und praktisch. Damit die Verkehrswende gelingt, müssen wir diesen Trend aber auch unterstützen und Anreize schaffen. Deshalb fördern wir vom Thüringer Umweltministerium ab sofort den Kauf von Lastenrädern.

Damit wird erstmals in Thüringen der Kauf der klimafreundlichen Transport-Alternative zum Auto unterstützt. Bis zu 3.000 EUR pro Rad sind je nach Ausführung maximal möglich – und das Angebot ist besonders niedrigschwellig. Es gilt für Vereine und Kommunen, genauso aber auch für Private und Sharing-Initiativen.

Eine meiner ersten Dienstreisen als Umweltministerin führte mich im Jahr 2015 nach Dänemark, genauer nach Kopenhagen. Die Stadt gilt als DIE Fahrradhauptstadt weltweit – breite Radwege, viel Platz zum Abstellen mit mehrstöckigen Fahrrad-Parkhäusern und Ampel-Schaltungen, die den Radverkehr flüssig halten. Lastenräder sind dort schon seit Jahrzehnten üblich.

Inzwischen sind Lastenräder auch in Deutschland Trend geworden. Einen Anteil daran haben auch Vorreiterinnen wie die Initiative „Ella – Erfurts langersehntes Lastenrad“. Im vergangenen Landtagswahlkampf war ich selbst mit Lastenrad zu den Wahlkampfständen in Jena unterwegs. Aus eigener Erfahrung kann ich also bestätigen: es lohnt sich.

Die rollenden Klimaschützer sind sauber, leise und erhöhen so die Lebensqualität in den Innenstädten. Weil nicht jede*r ständig ein Lastenrad braucht, gibt es für Sharing-Initiativen, das Teilen eines Rades durch eine Vielzahl an Nutzenden, einen extra Bonus.

Beim Transport in der Stadt haben Lastenräder das Potenzial, ein Auto überflüssig zu machen. Der Markt bietet vielfältigste, kreative und praktische Modelle an. Im Vergleich zum Auto oder Lieferwagen sind sie spürbar günstiger in Anschaffung und Unterhalt – und ganz nebenbei noch gesund für Mensch und Umwelt. Auch für Firmen oder Gewerbetreibende können Lastenräder im täglichen Lieferverkehr eine praktische Alternative sein. Gerade für die sogenannte „letzte Meile“, die relativ kurzen Strecken zwischen den Stopps und Zieladressen, sind Lastenräder flexibler, kostengünstiger und schneller.Der Fördersatz für ein Lastenrad liegt bei 40 Prozent, die Maximalbeträge variieren und sind an die Ausführung des Rades gekoppelt. Dabei unterscheidet die Richtlinie drei Arten von Cargo-Bikes:

  • Lastenrad
  • Lastenpedelec
  • Lasten-S-Pedelec

Lastenräder haben keine Unterstützung durch einen Elektromotor. Beim Lastenpedelec hingegen unterstützt ein Elektromotor bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h, wenn aktiv in die Pedale getreten wird. Ein Lasten-S-Pedelec hat einen Elektromotor, der unabhängig von der Trittleistung unterstützt. Die Räder erreichen damit eine Höchstgeschwindigkeit von bis zu 45 km/h. Für dieses Kleinkraftrad ist der Führerschein der Klasse AM nötig. Unterstützung gibt es auch für den Kauf von Anhängern und Abstell-Möglichkeiten wie Fahrradständer oder Unterstände. Die Förderunterlagen stehen ab sofort bei der Thüringer Aufbaubank bereit: www.aufbaubank.de/bike

Wichtig: Vor dem Kauf muss eine Förderzusage vorliegen. Nach dem Kauf eingereichte Förderanträge können nicht berücksichtigt werden.

Alle weiteren Infos gibt es hier:

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Ende des Kastenstands – Ein wichtiger Schritt für artgerechte Tierhaltung

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Tierschutz ist eine Frage der Haltung. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Bundesrat mit der Stimme Thüringens die Abschaffung der Kastenstände besiegelt und somit für mehr Tiergerechtigkeit in der Sauenhaltung gestimmt. Nach jahrelanger Blockade von CDU/ CSU leiten wir damit einen Systemwandel im Tierschutz ein. Wir Bündnisgrüne setzen uns schon lange dafür ein, dass Sauen in Gruppen leben können und obwohl wir uns eine noch kürzere Übergangszeit gewünscht hätten, ist das auf lange Sicht ein wichtiger erster Schritt. Unser langes Ringen um die Verordnung hat sich gelohnt.

Systemwechsel in der Tierhaltung

Bisher verbrachten Sauen bis zu 150 Tage im Kastenstand – dort können sie sich nicht hinlegen, sich nicht ausstrecken, nicht richtig schlafen. Das ändert sich jetzt mit dem Kompromiss: Nach Ablauf der Übergangsfristen dürfen Sauen nur noch einige Tage im Jahr im Kastenstand gehalten werden.  In der restlichen Zeit müssen die Tiere nun in Gruppen gehalten werden.

Übergangszeit und finanzielle Unterstützung für bessere Sauenhaltung

Nach einer Übergangsfrist von bis zu 8 Jahren muss der Kastenstand abgeschafft sein. Wir konnten die von der Bundesregierung geplante Frist von bis zu 17 Jahren auf 8 herabsetzen, hätten uns aber natürlich eine noch kürzere Übergangsfrist gewünscht.

Eine Übergangszeit ist notwendig, um den Umbau vom Kastenstand auf eine Gruppenhaltung umzusetzen – das schaffen Betriebe nicht von heute auf morgen. Aber: Sie müssen den Systemwechsel angehen und das wird auch überprüft. Wer nach spätestens drei Jahren kein Umbaukonzept und nach fünf Jahren einen Bauantrag vorweisen kann, muss die Sauenhaltung einstellen. Zugleich werden die Betriebe bei diesem Umbau unterstützt und damit hat die regionale Schweinehaltung eine Zukunft. Für den Umbau zur Gruppenhaltung wird ein Förderprogramm von insgesamt 300 Millionen Euro aufgelegt.

Nur der erste Schritt zur artgerechten Tierhaltung

Dennoch bleibt es ein Kompromiss, der auch schmerzliche Zugeständnisse enthät. Wir hätten uns insbesondere kürzere Übergangsfristen gewünscht. Trotz aller Kritik, wertet auch der Deutsche Tierschutzbund das Ergebnis als Erfolg. Viele weitere Schritte müssen folgen und es bleibt viel zu tun: bessere Haltungsbedingungen nicht nur für Schweine, sondern überall in der Tierhaltung, eine klare und verbindliche Haltungskennzeichnung und eine dauerhafte Finanzierung des Umbaus. Wir Bündnisgrüne werden auch künftig für bessere Haltungsbedingungen aller Tiere, die Vermeidung von Tiertransporten und die Abkehr von industrieller Massentierhaltung streiten.

Taskforce Wasserstoff

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Jules Verne erkannte schon 1874 im Wasserstoff die Zukunft: „Das Wasser ist die Kohle der Zukunft. Die Energie von morgen ist Wasser, das durch elektrischen Strom zerlegt worden ist. Die so zerlegten Elemente des Wassers, Wasserstoff und Sauerstoff, werden auf unabsehbare Zeit hinaus die Energieversorgung der Erde sichern.“ Und wir können ihm heute nur zustimmen, denn Wasserstoff, das kleinste und einfachste Molekül, das wir kennen, hat großes Potenzial für unser Energie- und Verkehrssystem der Zukunft. Bei all den Investitionen und Anstrengungen, die wir jetzt in dieser besonderen Zeit unternehmen, brauchen wir Klimaschutz ganz oben auf der Agenda. Und da gehört das Thema Wasserstoff unbedingt dazu.

Die Vorteile liegen auf der Hand: Mit Wasserstoff können wir Strom aus Erneuerbaren Energien einerseits speichern und andererseits in die Bereiche Industrie und Verkehr integrieren. Beides sind Sektoren, in denen wir saubere und emissionsfreie Energie dringend benötigen. Echter Klimaschutz beginnt dann, wenn Wasserstoff aus grünem Strom gewonnen wird – also aus Sonne, Wind und Biomasse.

Dann kann Wasserstoff in Zukunft ein zentraler Baustein im Energie- und Verkehrssektor der Zukunft sein. Nach der Nationalen Wasserstoffstrategie kommt er vor allem dort zum Einsatz, wo sich der Strom aus Windkraft und Photovoltaik nicht direkt nutzen lässt – also beispielsweise in Hochtemperatur-Schmelzprozessen (Stahl-, Aluminium-, Glas-Schmelze, etc.) sowie im Verkehr (Schwerlast-, Bus-, Schienenverkehr, Luftfahrt).

Damit kann er entscheidend dazu beitragen, die Flexibilität der erneuerbaren Energieversorgung zu steigern, die Versorgungssicherheit zu verbessern und so die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu beenden. Innovative Lösungen zur Erzeugung und Nutzung von Wasserstoff werden also entscheidende Grundbausteine einer sicheren, sauberen und bezahlbaren Energieversorgung und Mobilität der Zukunft sein.

Eine interministerielle Arbeitsgruppe wird sich mit der Umsetzung der Unterstützungs- und Förderinstrumente beschäftigen , die sich aus der Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung für Thüringen ergeben. Diese „Taskforce Wasserstoff“ der Landesregierung wird damit beauftragt, Anwendungsmöglichkeiten von Wasserstofftechnologien in Thüringen zu identifizieren, den Anteil von Wasserstoff in der Energie- und Mobilitätswende zu planen und zu koordinieren sowie Schlüsselprojekte zu entwickeln. Wir bündeln unsere Kräfte und Ressourcen für ein Thema mit einem riesigen Potenzial.

Mit der richtigen Mischung aller Möglichkeiten wollen wir unsere Klimaziele auch in Thüringen erreichen, denn unser Ziel sind eine Versorgung zu 100 Prozent (bilanziell) aus eigenen Erneuerbaren Energien ab 2040.

Grüner Wasserstoff gehört zur Energiewende in Thüringen. Wir haben einen Anteil von über 60 Prozent Erneuerbare Energien an der eigenen Stromerzeugung und damit beste Voraussetzungen. Die Produktion von Wasserstoff ist noch ziemlich teuer. Wir brauchen deshalb sowohl eine Förderung durch die vor kurzem angekündigten Bundesgelder für Wasserstoff-Technologie als auch eine bereits angekündigte EEG Novelle, die die Herstellung von Wasserstoff von der EEG-Umlage befreit.

Es war überfällig, dass die Bundesregierung eine Nationale Wasserstoffstrategie vorgelegt hat. Gut, dass sie jetzt da ist – sie verzahnt sich mit unseren Aktivitäten.

In Thüringen sind wir gut vorbereitet und haben das Thema auf den unterschiedlichsten Kanälen und Ebenen immer wieder vorangebracht.

  • Im Schwarzatal wurde im letzten Jahr der Wasserstoffzug erfolgreich erprobt, ab 2022 soll er möglichst regulär fahren. Perspektivisch wollen wir auch über Wasserstoff in Nahverkehrs-Bussen und für Gebäudewärme nachdenken. Im Hinblick auf den geringen Elektrifizierungsanteil der Thüringer Bahnstrecken wird das Pilotprojekt richtungsweisend sein für die großflächige Dekarbonisierung des schienengebundenen ÖPNV.
  • Modellregion Schwarzatal: Wissenschaftler des Instituts Stadt-Mobilität-Energie, der Fachhochschule Erfurt und der Bauhaus-Universität Weimar sollen bis zum November 2020 ein Konzept erarbeiten, das beispielhaft für die Region aufzeigt, welche Möglichkeiten der Energieträger Wasserstoff dort im Verkehrs-, Energie- und Gebäudesektor bietet.
  • Machbarkeitsstudien des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
  • Thüringen ist Strom-Transitland. Zur Erhaltung der erforderlichen Netzstabilität bietet sich die Stromnutzung zur Produktion von Wasserstoff in großem Umfang an.
  • Wasserstoff-Erzeugung als neues mögliches Geschäftsmodell für Biogasanlagen und Windenergieanlagen, die aus der EEG-Förderung fallen.
  • Wir haben eine gut ausgebaute Erdgasnetzinfrastruktur, die den Transport und die Speicherung von synthetischem Erdgas ermöglicht, das aus Wasserstoff hergestellt werden kann.
  • Wir haben das H2-Well Cluster: Die Bauhaus-Universität Weimar beschäftigt sich dabei mit Wasserstoff und seinen verschiedenen energetischen Anwendungsmöglichkeiten. Sie hat, mit Partnern aus der Praxis, eine Modellregion mit zwei Demonstrationsvorhaben gestartet, deren Ziel es ist, zu erproben, wie die Wasserstoffwirtschaft in dezentralen Strukturen umgesetzt werden kann.

Hintergrund:

Wasserstoffstrategie von 2019: https://umwelt.thueringen.de/fileadmin/001_TMUEN/Aktuelles/2019/Wasserstoff_in_Thueringen-final.pdf