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„Alle werden mehr haben“ – TA-Interview

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Alle werden mehr haben, in: Thüringer Allgemeine, 28. November 2017.

Kritiker des Biosphärenreservats führen ziemlich unschöne E-Wörter im Mund: Von Enteignung der Flächeneigentümer ist die Rede, von Entwertung der Grundstücke, von Entwicklungshemmnissen für Gemeinden, gar von drohender Entvölkerung. Haben Sie mit einem derartigen Widerstand gerechnet?

Da fällt mir spontan das E-Wort „Entwicklungsperspektive“ ein. Das Biosphärenreservat wäre eine Entwicklungschance für die gesamte Region. Das ist wie ein Qualitätssiegel für die Einmaligkeit des Naturschatzes in Südharz und Kyffhäuser. Biosphärenreservate sollen besondere Erholungs- und Arbeitsorte sein. Schonende Wirtschaftsweisen sollen erprobt werden, eine eigene Dachmarke wie in der Rhön kann entstehen, touristisch wird die Region zum Magnet. Mein Ansatz ist: Niemand wird weniger haben, aber alle mehr. Darüber rede ich auch und gerade mit den Skeptikern.

Wie soll das konkret aussehen? Für die Veranstaltungen des moderierten Diskussionsprozesses scheinen ja doch nur die Befürworter ihren Feierabend zu opfern und die aus ihrer Sicht Betroffenen…

Deshalb hat ja das externe Moderationsteam seine Arbeit aufgenommen. Dieses Team soll vor Ort immer ansprechbar sein. Im Januar werde ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Region treffen und ihre Fragen beantworten. Wir gehen Schritt für Schritt vor. Und wenn ich eine Einladung bekomme, komme ich auch gern vor Ort.

Sie sind also bereit, auch in der „Höhle des Löwen“ von den Vorzügen zu überzeugen?

Natürlich. Denn die Menschen können und werden davon profitieren! Ihnen liegt ihre Heimat genauso am Herzen wie mir. Ich will, dass die schöne Südharzregion erhalten und auch für kommende Generationen Lebensgrundlage sein kann, also wirtschaftliche Effekte entsstehen. Hierzu haben wir auch für die Naturschutzgebiete Südharz und Kyffhäuser eine Studie in Auftrag gegeben…

… die allerdings erst im Mai präsentiert werden soll. Warum so spät? Sie brauchen doch jetzt Argumente…

…die wir schon aus ähnlichen Projekten haben. Für den Hainich zum Beispiel lässt sich belegen, dass binnen kürzester Zeit dank des Nationalpark-Status rund 200 neue Arbeitsplätze entstanden sind. Wenn es gelingt, bei den großen Reiseveranstaltern gelistet zu werden, werden unsere Naturschätze echte Anziehungspunkte. Konkrete Ideen müssen natürlich aus der Region kommen. Neustadt macht es vor: Der dort sich etablierende Gesundheits- und Wellnesstourismus wird Alleinstellungsmerkmal für eine ganze Region. Und noch einmal: Keine Fläche verliert an Wert.

Können Sie zusichern, dass kein Bauer ohne seine Zustimmung Intensivlandwirtschaft auf Flächen aufgeben muss beziehungsweise auf extensiv umstellen muss?

Ja, niemand muss solche Sorgen haben. Es soll schließlich gemeinsam wachsen. Landwirtschaftliche Nutzflächen können nur mit Zustimmung des Eigentümers Teil des Biosphärenreservats werden, etwa als Teile der Pflegezone. Dafür soll es bis 2020 eine großzügige Förderung geben, durch das Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“. Ich bin zuversichtlich, dass unser Antrag darauf Erfolg hat. 4,6 Millionen Euro könnten dann in die Region fließem: 75 Prozent vom Bund, 25 Prozent vom Land. Die Idee dahinter ist, landwirtschaftliche Nutzflächen mit geringen Ertragszahlen zu entwickeln. Insbesondere geht es um die Unterstützung der Schäfer als wichtigem Partner für uns in der Landschaftspflege.

Muss sich die Gipsindustrie Sorgen machen?

In der Entwicklungszone des Biosphärenreservats wird Gipsabbau da weiterhin möglich sein, wo Berkwerkseigentum besteht und Anträge formal zulässig sind. In der Kern- und Pflegezone wird es keine Abbaugebiete geben. Insofern ist der pauschale Vorwurf, das Biosphärenreservat gefährde Arbeitsplätze, völlig unzutreffend.

Droht im Regionalplan ausgewiesenen Vorrangflächen für den Gipsabbau ein höherer Schutzstatus?

Durch das Biosphärenreservat droht kein solcher.

Das Ellricher Gipsunternehmen wendet ein, dass eine Fläche am Steinbruch Rüsselsee, auf der Probebohrungen genehmigt wurden, zumindest in einem von Ihrem Ministerium geplanten neuen Naturschutzgebiet liegt.

Dort handelt es sich um Flächen in einem bestehenden Natura-2000-Gebiet. Dieser Einzelfall wird noch weiter geprüft.

Sie hatten voriges Jahr eine Bundesratsinitiative zum Gipsrecycling auf den Weg gebracht – mit welchem Effekt?

Der Bundesrat hat jetzt die Bundesregierung beauftragt, mit einem Gesetz dafür zu sorgen, dass Ressourcen effizienter eingesetzt werden. Nun ist die Bundesregierung am Zug. Klar ist: Recycling ist eine Perspektive für endliche Rohstoffe. Ich finde unser kostbarer Gips ist zu schade um nach wenigen Jahren beim ersten Sanieren raus gerissen und dann als Abfall entsorgt zu werden. Wir müssen Stoffkreisläufe schließen! Das ist auch für die Gipsindustrie, die ja nicht nur in Generationen denkt, eine wichtige Aufgabe: neue Geschäftsfelder in den Blick zu nehmen. Gipsrecycling gehört dazu.

Zum Wald: Leute haben Angst, in einem Biosphärenreservat könnten sie kein Brennholz mehr holen. Wird der Wald wie bisher, also uneingeschränkt, Holzlieferant sein dürfen?

Ja, in der Pflege- und Entwicklungszone ändert sich nichts. Dort kann wie bisher mit forstlicher Erlaubnis Holz geschlagen werden. Was wir als Kernzonen eines Bisophärenreservates sehen, sind ohnehin schon nutzungsfreie Zonen des Staatsforsts

Rund um den Possen wird seit Monaten diskutiert, weil Sie einen Teil der 3000 Hektar zur Wildnis machen wollen. Für die Kernzone eines Biosphärenreservats?

Nein. Die Diskussion um den Possen steht in keinem Zusammenhang mit dem Biosphärenreservat. Vielmehr wollen wir der EU-Vorgabe nachkommen, mindestens fünf Prozent der Waldfläche Natur sein zu lassen. Bis Jahresende wollen wir zum Possen entscheiden.

Zurück zum Biosphärenreservat: Wohngebiete, Umfahrungen, Gewerbeflächen, all das soll in der Entwicklungszone weiter möglich sein, aber nur in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde. Wie reagieren Sie auf daraus resultierende Skepsis?

Die kommunale Planungshoheit bleibt in den Entwicklungszonen absolut unangetastet. Da verlieren die Bürgermeister nichts, gewinnen dafür aber die Möglichkeiten, neu für ihre Region zu werben. Wenn sie die Chance ergreifen möchten. Denn ohne ihre Unterschrift wird es kein Unesco-Biosphärenreservat geben.

Stromtrasse durch Ostthüringen unverzichtbar – OTZ-Interview

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Das Interview ist erschienen in: Tino Zippel, Umweltministerin Anja Siegesmund: Stromtrasse durch Ostthüringen unverzichtbar, OTZ vom 22. März 2017.

Als die Netzbetreiber die Stromtrassen-Pläne vorgestellt haben, gab es einen Aufschrei der Politiker vor allem wegen der Leitung, die durch Westthüringen verlaufen soll. Haben wir den Ostthüringer Aufschrei überhört?

Bei der Südlink-Trasse in Westthüringen mussten wir bis vor wenige Wochen davon ausgehen, dass sie Thüringen gar nicht tangiert. Wir gehören nicht zum Regelzonengebiet von Tennet. Mit dem Netzbetreiber gab es keinen regelmäßigen Austausch. Er hat uns mit der Brechstange vor vollendete Tatsachen gestellt, und wir sind überrascht, dass er die Leitung durch sensible Schutzgebiete wie das Biosphärenreservat Rhön oder das Nationale Naturmonument, das Grüne Band plant. 50Hertz ist dagegen ein vertrauter Partner, mit dem wir sehr intensiv die Planungsabschnitte abgestimmt haben.

Dennoch wird 50Hertz die Leitung durch Ostthüringen ziehen.

Bei 50Hertz ist die Planungsellipse ein Stück nach Osten gerückt, so dass ein deutlich kleinerer Teil der Trasse durch Thüringen verläuft. Wir haben bereits im Vorfeld Umplanungen bei sensiblen Gebieten erreicht. Beispielsweise wird die Trasse im Saale-Holzland-Kreis die Elsteraue umkurven. Auch die Plothener Teiche sind tabu. Nicht zufrieden waren wir damit, dass die Leitung den Geraer Stadtwald queren sollte. Nach unserem Widerspruch soll die Trasse jetzt westlich am Landschaftsschutzgebiet vorbeiführen.

Das Erdkabel soll Vorrang genießen. Belastet dessen Verlegung die Natur nicht sogar mehr als Hochspannungsleitungen?

In Sachsen-Anhalt sprechen sich einige Landräte für die überirdische Verlegung aus. Wir sehen die unterirdische Verlegung als geringeren Eingriff an. Allerdings haben die Erdkabel zwei Nachteile: Sie kosten mindestens das Drei- bis Vierfache und es fehlen die technischen Erfahrungen. Wenn durch Erdkabel die Temperatur im Boden erhöht wird, hat das Einfluss auf das Ökosystem. Ziel muss es sein, dass Mensch und Ökosysteme nicht beeinflusst werden.

Kritiker wie der Linke-Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert sagen, die Trassen bräuchte es gar nicht.

Man kann den Strom nicht von Mecklenburg-Vorpommern nach Bayern in Tüten tragen.

Studien sollen zeigen, dass die neuen Leitungen nur gebraucht werden, um Kohle- und Atomstrom aus Osteuropa nach Süddeutschland zu transportieren.

Wir wollen nicht zurück zur Atomkraft, sondern den Ausbau der Erneuerbaren Energie weiter vorantreiben. Wenn der Wind im Norden stark weht, muss die Energie in den Süden gelangen, wo die Industrie angesiedelt ist. Die Energiewende braucht eine verlässliche Infrastruktur. Keiner will doch, dass das Stahlwerk Unterwellenborn wegen Problemen im Netz seine Produktion unterbrechen muss.

Also sind die Stromautobahnen unverzichtbar, obwohl sie ohne Auskopplung durch Thüringen verlaufen?

Nach derzeitigem Planungsstand sind die Leitungen notwendig. Bis 2025 sind keine revolutionären Entwicklungen bei stationären Speichern für erneuerbare Energie zu erwarten, die eine alleinige regionale und dezentrale Versorgung ermöglichen. Die Stromnetzbetreiber sollten aber nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen: Die Thüringer Strombrücke durch den Thüringer Wald leitet nur zwei von vier möglichen Systemen. Ich werde keiner neuen Planung zustimmen, bevor nicht die maximale Last auf bestehenden Leitungen in Richtung Bayern geschickt wird.

Warum hinkt Thüringen bei der Versorgung mit Windenergie hinterher?

Das Ziel steht, uns im Jahr 2040 zu 100 Prozent aus erneuerbarer Energie zu versorgen. Viel fokussiert sich bei der Debatte zur Energiewende auf die Windkraftanlagen und den Protest dagegen. Was ist besser an den 715 Windenergieanlagen, die CDU- oder SPD-Energieminister zu verantworten hatten, im Gegensatz zu den 73 Anlagen in meiner Amtszeit? Die wirklich entscheidenden Zukunftsfragen sind andere: Wie können wir zukünftig Abwärme aus Industrie und Bioernergieanlagen, die heute in die Luft geschossen wird, in Nahwärmenetzen effizient nutzen. Wie heben wir die enormen Potenziale, die im Energieeffizienzbereich brach liegen?

Gerade bei der Biomasse beklagen die Betreiber wegen der geänderten Förderung die mangelnde Verlässlichkeit. Was wird aus den Anlagen?

Ohne eine Zukunft der Bioenergie in Thüringen werden wir unsere Ausbauziele nicht erreichen. Wir wollen nicht, dass ab 2020 die Anlagen Stück für Stück vom Netz gehen. Wir haben deshalb bei der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes über den Bundesrat nachbessern können.

Stichwort Schadstoffe. Die Umwelthilfe hat festgestellt, dass die Nachrüstung der VW-Dieselmotoren nicht den gewünschten Effekt bringt. Sind Sie dafür, den Fahrzeugen die Betriebserlaubnis zu entziehen?

Ein Entzug der Betriebserlaubnis bringt uns nicht weiter. Razzien wie bei Audi schaden dem guten Ruf der deutschen Automobilindustrie, die vor einem der größten Veränderungsprozesse der Geschichte steht. Tesla wird den Elektroautomarkt revolutionieren. Deshalb müssen unsere Automobilhersteller begreifen, dass die Stunde geschlagen hat, sauber und ehrlich unterwegs zu sein.

Wieviele Elektroautos hat Ihr Ministerium im Fuhrpark?

Wir haben zwölf Fahrzeuge mit einem Mix aller Antriebsarten. Alle Modelle stoßen unter 120 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer aus. Unser Ziel ist es, mehr Elektrofahrzeuge in Thüringen auf die Straße zu bringen. Bislang sind es leider erst 300 Autos.

Woran liegt das?

Ein Grund ist die Ladesäuleninfrastruktur. Mit der Thüringer Energie AG und den Thüringer Stadtwerken wollen wir bis Ende 2018 erreichen, dass Kunden ihre Autos überall mit einer Karte aufladen können und die Säulen maximal 30 Kilometer auseinander stehen. Zudem planen wir mit Baden-Württemberg ein Cluster: Nahverkehrsbetriebe wie beispielsweise in Jena wollen Elektrobusse einsetzen, scheuen aber das Risiko, weil noch keine Langzeiterfahrungen mit den Fahrzeugen vorliegen.

Wann steigen Sie auf ein Elektrofahrzeug um?

Sofort, wenn mir die Finanzministerin ein Elektroauto genehmigen würde. Dessen Leasingraten sind nämlich höher als für das derzeitige Auto. Leider fließen in die Betrachtung die niedrigeren Verbrauchskosten nicht ein.

Was halten Sie von der Art und Weise, wie Ihre Koalitionspartner die Gebietsreform durchsetzen wollen?

Man kann eine solch wichtige Strukturreform nicht gegen den Willen der Mehrheit der Menschen in Thüringen durchdrücken. Dass wir übermöbliert sind in unseren Strukturen mit 17 Landkreisen und sechs kreisfreien Städten, ist klar. Aber wir müssen eine Lösung finden, wie Gebiets-, Verwaltungs- und Funktionalreform zusammengehen. Es ist eine ernsthafte Bürgerbeteiligung notwendig, um nachhaltige Strukturen zu schaffen. Wir sitzen dem Innenminister mahnend im Nacken, dies zu berücksichtigen.

Die Industrie- und Handelskammern haben vorgeschlagen, den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt nicht mit dem Weimarer Land, sondern mit dem Saale-Orla-Kreis und dem Saale-Holzland-Kreis zusammenzubringen. Warum wird der Vorschlag nicht diskutiert?

Das war ein bemerkenswerter Vorschlag der Industrie- und Handelskammern. Es spricht viel dafür, sich diesen Vorschlag genauer anzuschauen – ich kann viele Vorteile darin erkennen.

Die Thüringerin des Jahres 2014

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Erschienen in: Martin Debes, Thüringerin des Jahres 2014: Anja Siegesmund, TLZ vom 27. Dezember 2014.

Die Ministerin sitzt im Zug nach Berlin. Jetzt, endlich, hat sie ein paar Minuten Zeit. Am Handy, falls denn das Netz hält. Hinter Halle wird es ja immer löchrig.

Schnell also die Fragen gestellt. Wie es sich denn nach zwei Wochen anfühle, das Amt? „Eine großartige Aufgabe“, antwortet Anja Siegesmund. Dann macht sie eine Pause. „Sie ist schon herausfordernd.“ Noch eine Pause. „Sehr.“

Die Herausforderung begann an jenem als historisch beschriebenen Dezembertag. Damals, der erste linke Ministerpräsident Deutschlands namens Bodo Ramelow war gerade gewählt, stand sie im Plenarsaal des Thüringer Parlaments. Sie stand sehr gerade, so wie es ihre Art ist, und sagte „Ich schwöre es“.

Danach sprach sie: „So wahr mir Gott helfe!“. Sie sprach es sehr laut und sehr deutlich.

Mit diesem Moment amtierte Anja Siegesmund aus Jena als Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Mit 37. So jung war seit der Pastorin Christine Lieberknecht keine Frau mehr in ein Thüringer Kabinett gelangt. Und eine grüne Ministerin schon gar nicht.

Das halbierte Ministerium

Dazu noch ein paar Zahlen. Zehn Seiten sind dem Ministerium von den 106 Seiten des Koalitionsvertrags gewidmet. 150 Meter lang ist die Fassade des steinernen Kolosses, in dem das Umweltministerium sitzt. 850 Bedienstete werden demnächst hier und den angeschlossenen Behörden arbeiten.

Derzeit sind es sogar 1800. Doch im neuen Jahr gehen die Abteilungen für Landwirtschaft und Forsten hinüber in das neue Infrastrukturministerium, zusammen mit den meisten Landesämtern. Auch wenn dafür die Energieabteilung aus dem Wirtschaftsressort kommt: Das Ministerium wird, quantitativ betrachtet, schlicht halbiert.

„Das macht mir nichts aus“, sagt Siegesmund mit fröhlicher Stimme ins Telefon. Es gehe ihr um Qualität, „die neue Struktur ist gut“. Umweltschutz, Naturschutz, Energiewende, dies alles seien doch „die zentralen grünen Themen“.

Dass sie kurz vor dem Schluss der Koalitionsverhandlungen stundenlang gegen Linke und SPD um Felder, Wald und Wiesen kämpfte, erwähnt sie nicht – genauso wenig wie die vielfach bestätigte Tatsache, dass zuvor Ramelow den Bauern versprochen hatte, sie nicht den Grünen zuzuschlagen. Sie muss es auch nicht sagen. Es weiß sowieso jeder.

Außerdem, sie hat ja trotzdem einiges erreicht. Im Jahr 1977 wird Anja Kaschta in Gera geboren. Der Vater arbeitet als Schlosser, die Mutter als Feinmechanikerin. Systemnah ist die Familie nicht. Der Vater hat den Dienst an der Waffe verweigert.

Doch dieser Umstand kann das Mädchen Anja nicht mehr behindern. Als die Mauer fällt, ist sie 12. Nach dem Abitur studiert sie Politikwissenschaft, Psychologie und Germanistik in Jena, wo sie seither lebt. Zwei Semester absolviert sie im Ausland, im Süden der USA. Noch vor dem Abschluss kommt die erste Tochter.

Über ein Forschungsprojekt bei der Grünen-nahen Böll-Stiftung gerät sie zu der Partei und zur Thüringer Bundestagsabgeordneten Katrin Göring-Eckardt, die schon damals die Fraktion in Berlin anführt.

2002, im Jahr ihres Magisterabschlusses, wird Anja Kaschta Mitglied der Grünen. Ein Jahr später ist sie Mitarbeiterin im Wahlkreisbüro von Katrin Göring-Eckardt, die schon damals die Fraktion im Bundestag führt. Zwei Jahre später wird sie zur Chefin der Jenaer Grünen gewählt und steht dem größten Kreisverband vor.

Und so schnell geht es weiter für die Frau, die nach der Heirat den Namen des Mannes annimmt und von nun an Anja Siegesmund heißt. 2009 steht sie dank ihrer Jenaer Verbindungen – und natürlich Göring-Eckardts Zutun – auf einem aussichtsreichen Platz auf der Liste für die Landtagswahl – und zieht tatsächlich in den Landtag ein. Als erste Amtshandlung macht sie der Spitzenkandidatin und ewigen Göring-Eckardt-Konkurrentin Astrid Rothe-Beinlich den Fraktionsvorsitz streitig und gewinnt.

Macht ist eine Kategorie, mit der Anja Siegesmund umgehen kann. Sie gehört wie ihre Mentorin aus dem Bundestag zum Realo-Flügel, also zu den Pragmatikern der Partei. Sie will regieren, nicht opponieren, so wie es die Parteilinke lieber tut. Und sie hat längst nicht so viele Probleme mit der CDU, wie sie im Wahlkampf tat.

Die ständigen Klagen über den „Filz“ der Regierungspartei, die extraharten Angriffe auf ihren Vorgänger im Umweltministerium, die Anzeige gegen die Ministerpräsidentin – dies alles kann sie auch heute noch wortreich und klug begründen. Eigentlich jedoch schätzt sie Christine Lieberknecht, die sie genauso duzt wie den neuen CDU-Chef Mike Mohring. Und eigentlich hätte sie gerne mit ihnen regiert. Auch darum sprach sie so laut von Gott im Landtag.

Aber es wurde eben, aus vielen und ziemlich verschiedenen Gründen, eine rot-rot-grüne Regierung, die erste ihrer Art. Wenn die Protestantin Siegesmund an den Sonntagen mit der Familie in die Kirche geht, gibt es nicht wenige, die zu ihr kommen und das Ja zu dieser Koalition beklagen. Ganz zu schweigen von all den Briefen, E-Mails, Anrufen…

Doch es ist jetzt entschieden. Sie ist Ministerin und auf dem Weg nach Berlin, zu ihrer ersten Sitzung im Bundesrat. Das zählt. Die Regierungen, an denen Grüne beteiligt sind, besitzen dort eine Mehrheit. „Da kann ich richtig was erreichen“, sagt sie.

Doch was sie daheim, in Thüringen, durchsetzen kann, wird sich noch zeigen. Kürzlich wollte eine Zeitung wissen, ob sie für Tempolimit auf Autobahnen im Wald sei. Irgendwie schon, antwortete die Ministerin, aber zuständig sei leider nur der Bund.

Und der Wald? Nun ja, sagte sie, dessen „Schutz stehe ganz oben“, da werde man viel tun. Dass aber für den Forst in erster Linie die Infrastrukturministerin von der Linken verantwortlich zeichnet, das sagte sie dann doch nicht.

Lieber erzählte sie davon, dass der neue Dienstwagen der Ministerin jetzt eine Nummer kleiner werde. Aus dem A 8 werde ein A 6. Oder so.

Noch muss sie eben richtig ankommen in ihrem Amt – so wie sie es vor fünf Jahren tat, als sie auf einmal, mit Anfang 30, die Fraktion einer Partei führte, die nach 15 Jahren erstmals wieder in den Landtag eingezogen war. Das, was sie einst am Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena in der Theorie studierte, hatte sie nun in die Praxis umzusetzen. „Das war schon krass“, sagt sie.
Die SMS beim Konzert

Zur Praxis gehören auch die drei Töchter, 13, acht und sechs Jahre alt. Die Frage, wie das nun funktionieren werde, mit einer 60-Stunden-Woche und der Familie, nervt sie hörbar. Für sie ist dies offenkundig eine Frage, die bevorzugt Müttern und nicht Vätern gestellt wird.

Dennoch antwortet sie. „Es wird schwierig“, sagt sie. Aber eben auch nicht schwieriger, als wenn eine Mutter im Schichtdienst arbeite oder ein Vater auf Montage müsse.

Wirklich? Kürzlich, sie saß im Weihnachtskonzert in der Jenaer Stadtkirche, während die eine Tochter geigte und die andere sang, da brummten wieder einmal die Mails und SMS aus ihrem Ministerium auf dem Handy wild herum. Sie hat sie natürlich sogleich gelesen.