Wir haben es satt!
Mehr als 1500 Menschen gingen in Erfurt bei „Wir haben es satt“ für eine natur- und klimagerechte Landwirtschaft auf die Straße.
Mehr als 1500 Menschen gingen in Erfurt bei „Wir haben es satt“ für eine natur- und klimagerechte Landwirtschaft auf die Straße.
Als Brandenburg und Sachsen gewählt hatten, gab es danach Verurteilungen, weil die blauen Flecken auf der Landkarte immer stärker eine zerrissene Republik dokumentieren. Der Osten sei demokratiemüde, lautete die gängige Erklärung. Stimmt sie? Karte und Gebiet, Urteil und Abgesang? Mich schmerzt das.
Es gibt diese Sehnsucht nach Vereinfachung in unserer komplexen Welt, und jeden Tag sind wir alle gefordert, dieser Versuchung zu widerstehen. Wir müssen aufhören so zu tun, als gäbe es für alles und jedes eine einfache Erklärung. Das beginnt bei unserer Sprache. Den einen Osten gibt es nicht. Die fünf Länder sind so vielfältig wie ihre Namen. In Weimar steht die Wiege des Bauhauses, in Dessau erblühte die Ideenschule erneut, um dann durch die Nazis in Berlin zerschmettert zu werden. Wo waren jetzt noch mal Weimar und wo Dessau? Genau.
Es gibt den gemeinsamen Ausgangspunkt Osten. Er steht für: die brachiale und jahrzehntelange Teilung eines Landes. Die Erwartungen tausender Menschen, die in Unfreiheit lebten und sich anstrengten, trotz der Widrigkeiten des Systems ein gutes Leben zu führen, friedlich demonstrierten und so Freiheit mutig erkämpften. Ihre Wege, Erfolge und ihr Scheitern. Ihr Einlassen auf einen Systemwechsel und die Geschichte der alten Bundesrepublik. Der riesige Veränderungsdruck, das Implodieren alter Gewohnheiten und die Kraftanstrengung neuer Möglichkeiten.
Also drängen neue Fragen des Perspektivwechsels auf: Was wissen wir wirklich übereinander, was wissen Sie über die Geschichte der DDR? Haben wir uns gegenseitig kennengelernt in diesen 30 Jahren – oder ist nicht noch etwas offen?
Ich könnte manchmal verzweifeln an der Sprechmüdigkeit, der gegenseitigen Interesselosigkeit, die so viel weniger thematisiert wird als die angebliche Demokratiemüdigkeit im Osten. Die so auch nicht stimmt, ich wiederhole mich da gern. Auch bei mir in Thüringen stimmt in Umfragen die überwiegende Mehrheit der Aussage zu, dass die Demokratie „die beste aller Staatsideen“ ist. Weniger Zustimmung gibt es bei der Zufriedenheit mit der Demokratie in der erlebten Praxis. Ist das irgendwo anders?
Demokratiezufriedenheit ist nichts, was mit Geld gekauft wird oder mit Wirtschaftsstatistiken gemessen werden kann. Sozioökonomisch betrachtet geht es den Menschen in Gelsenkirchen heute schlechter, als jenen in Leipzig. Müsste dann nicht vom sozialen Gefälle in unserer Republik eher die Rede sein, als vom abrutschenden „Osten“?
Nachdem nun in unzähligen Artikeln aus Büros in Hamburg, Hessen oder Bayern über den Osten geschrieben wurden, samt ökonomischer und gesellschaftspolitischer Argumente, gibt es die längst überfällige Debatte, wo unsere Demokratie stark und wo sie verwundbar ist, ja wer sich abgeschrieben fühlt.
Jetzt ist landauf landab der Zeitpunkt, raus aus der Komfortzone zu kommen und sich um unsere gemeinsame Zukunft zu bemühen. Denn der Transformationsprozess der Wirtschaft und eine Garantie für kommunale Daseinsvorsorge im ländlichen Raum sind keine Frage von Ost oder West, sondern im ganzen Land eine gemeinsame Herausforderung.
Richtig ist: Bei mir in Thüringen ist die Arbeitslosigkeit heute unter 5 Prozent und das Einkommensniveau deutlich gestiegen. Wir sind die erfolgreiche Transformationsregion, die andere nach Kohleausstieg und Dekarbonisierung gerne wären. Während sich die ganze Republik den Kopf zerbricht, was aus den 20000 Kohlekumpeln werden soll, sind wir bei über 60000 Beschäftigten alleine in der Umweltwirtschaft zukunftsfähig aufgestellt. Aber, gutes Leben braucht mehr. Wir sollten mehr über unsere Erfolge reden und auch über folgende 4 Lehren:
1. Unsere Demokratie ist niemals „fertig“, sie muss jeden Tag neu errungen werden. Überall. Die friedliche Revolution war kein Geschenk, sondern hart errungen. Und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung erfährt erst durchs Zuhören und Mitmachen ihre Stärke. Klare Kante gegen die Demokratiefeinde gehört dazu. Die Kraft der Unteilbar-Demonstration in Dresden eine Woche vor der Sachsen-Wahl war unbeschreiblich. Sich mit Herz und voller Überzeugung gegen die Ewiggestrigen und Demokratiefeinde zu stellen und für unsere Freiheit zu kämpfen, ist unser aller Aufgabe.
2. Ja, es besteht weniger Vertrauen in staatliche Vorsorge, Sozialbindungen werden brüchiger. Das findet seinen Ausdruck auch in radikaleren politischen Ansichten. Tatsächlich verbuchen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien überdurchschnittliche Stimmenanteile in jenen Regionen, in denen Wirtschaftskraft und Einkommensniveau eher niedrig sind, wo Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge immer stärker in Frage stehen. Deshalb braucht es heute mehr und nicht weniger Investitionen. Unser Ziel müssen republikweit gleichwertige Lebensverhältnisse sein. Lebenswerte Regionen kennen keine Versorgungsprobleme wie fehlende Internetanschlüsse, mangelnden Zugang zur Gesundheitsversorgung oder Haushaltssperren. Die Zukunft beginnt jetzt und zwar mit klugen Investitionen – unterstützt durch den Bund.
3. Es gibt Erfahrungen des Abgehängtseins und des Verlusts von Lebensqualität, weil in kleinen Dörfern der Bus nicht mehr hält, der Dorfladen geschlossen ist und die Jüngeren weitergezogen sind. Es gibt aber auch ermutigende Gegenbeispiele. Die Dörfer, die Städte, die Landkreise sind Keimzellen der Demokratie. Ihre Zukunft entscheidet sich vor allem durch die Arbeit der Kommunen und das Mitwirken ihrer Bürgerinnen und Bürger. Es gilt, vor Ort Ansätze zu entwickeln, um Rechtspopulismus und der Hoheit einfacher Antworten über unsere komplexe Welt an den Stammtischen entschieden zu begegnen. Wichtiger denn je sind dabei intakte öffentliche Räume und Institutionen, in denen man sich um die Zukunft austauschen und streiten kann, in denen man gemeinsam nach Lösungen sucht.
4. Lernen wir von den Transformationserfahrungen in Brandenburg, Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern! Die dortige Generation 40+ erlebt den permanenten Veränderungsdruck besonders geballt: Arbeitswelt, soziale Beziehungen, Identifikation und sozioökonomische Verhältnisse veränderten sich in einem rasanten Tempo. Die kommenden Transformationsprozesse der Digitalisierung, der Dekarbonisierung unserer Wirtschaft und der Veränderung unserer Arbeitswelt halten die Gesellschaft darüber hinaus weiter in Bewegung.
5. Zur Erinnerung an die überwundene Teilung reicht nicht allein eine Wippe in Berlin. Das größte Friedensprojekt ist Europa. Und die alte Teilung noch erlebbar entlang der ehemaligen Grenze. Der Todesstreifen von damals ist heute grüne Lebenslinie. Als Nationales Naturmonument, nicht nur in Thüringen sondern ganz Deutschland wäre das Grüne Band als gemeinsamer Erfahrungsort für gestern und heute angemessen geschützt.
– Der Gastbeitrag wurde am 30. September 2019 im Tagesspiegel veröffentlicht. –
Thüringen, Deutschlands Grünes Herz“ – prima Slogan?
Anja: Der im Jenaer Theaterhaus groß gewordene Rainald Grebe singt: „Seit wann sind Herzen grü-ü-ün?“ in seiner Thüringen-Hymne. Mutet beim ersten Hören komisch an. Stimmt aber. Thüringen ist das grüne Herz mitten in der Republik.
Unser Plan für Thüringen:
Dirk: Mehr Klimaschutz und Demokratie. Wir werden mit unserem 2-Euro-Ticket den Nahverkehr attraktiver machen. Wir wollen die Zivilgesellschaft im Kampf gegen Rechts sowie die Gleichstellung durch paritätisch besetzte Parlamente stärken.
Anja: Flächendeckende Bus- und Bahnanbindung im Stundentakt, damit man besser ins ganze Land kommt. Wir zeigen, wie die ökologische Transformation der Wirtschaft geht. Und in Weimar drängen immer mehr Studierende an die Bauhaus-Uni, weil hier Kunst und Klassik die Moderne treffen.
Das haben wir schon erreicht:
Anja: Klimaschutz ist Gesetz. Das „Grüne Band“ ist Nationales Naturmonument. Es gibt zwölf „Natura 2000“-Stationen, die unsere Naturschätze pflegen und bewahren. Wir sind spitze beim Ausbau der Erneuerbaren und der Elektromobilität. Bei uns gibt es fünf Prozent Wildnis im Wald. Hart errungen, aber geschafft!
Da geht noch was:
Dirk: Mehr Zusammenhalt, um der Spaltung der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen. Gleiche Rechte für Frauen, Verantwortung für unsere Vergangenheit, Stärkung des Rechtsstaats und nicht zuzulassen, dass sich das Recht des Stärkeren durchsetzt.
Anja: Wir brauchen einen klugen Umgang mit unseren Ressourcen, eine nachhaltige Landwirtschaft und mehr Tierwohl. Mit der Natur und dem Klima lässt sich nicht verhandeln.
Dafür schlägt mein Herz:
Dirk: Meine Familie, Fairness, ein selbstbestimmtes Leben. Und immer mal ein schönes Lagerfeuer.
Anja: Die freie Kulturszene in Jena. Jetzt gerade haben sie es geschafft, mit einem Crowdfunding-Projekt aus dem alten Schlachthof eine neue Kulturbaustelle zu machen.
Thüringens größte Herausforderung?
Dirk: Wir müssen unseren Wald stark machen als Sauerstoffspender, Wasserspeicher, CO2– und Temperatursenke. Klimaschutz wird ohne gute Angebote im Verkehrsbereich nicht gelingen. Wir können nun mehr für eine CO2-freie Energieerzeugung tun und müssen auch in der Landwirtschaft schnell handeln.
Darüber lache ich:
Dirk: Über einen guten Witz, der uns aus den ernsthaften Debatten reißt.
Anja: Den neuen Tarantino-Film.
Das lässt mich hoffen:
Anja: In Freiheit leben zu können und in unserer Demokratie. Meine Kinder und unsere Familie. Fridays for Future. Oder die Kraft der Unteilbar-Demos wie in Dresden Ende August.
Dirk: Die vielen Menschen, die sich im Kleinen und im Großen engagieren, gerade dort, wo der demografische Wandel schon deutlich zu spüren ist – da ist oft so eine Kraft.
Das ärgert die Thüringer*innen:
Dirk: Künstlich herbeigeredete Konflikte zwischen Stadt und Land. Entscheidend sind gute Bedingungen für das Zusammenleben der Generationen, egal ob auf dem Land oder in der Stadt.
Anja: Lohnungleichheit nervt. Da gibt es noch ganz schön einen Weg zu gehen.
Altenburger Käse oder Schmöllner Mutzbraten?
Anja: Beides lecker. Guter Käse toppt alles.
Dirk: Eher Bratwurst, Kloß und Kartoffelpuffer.
Das schätze ich an Dirk:
Anja: Dirk kennt dieses Land und die Thüringer*innen wie kaum jemand sonst. Er weiß, wie man grüne Politik umsetzt und dabei die Menschen und Akteur*innen mitnimmt.
Das kann Anja besonders gut:
Dirk: Anja kann begeistern und hat es geschafft, grünen Themen eine starke Stimme zu geben.
Dein Lieblingslied?
Dirk: Die Ärzte – „Deine Schuld“
Anja: U2 – „ONE“
Was zeigt ihr eurem Besuch?
Anja: Die Saale vom Paddelboot aus, die Klassik- und Bauhaus-Stadt Weimar zu Fuß und den Thüringer Wald mit Rucksack.
Dirk: In Erfurt Domplatz, Synagoge und Krämerbrücke. Mit Freunden den Schneekopf besteigen und in die „Neue Gehlberger Hütte“ einkehren.
Bauhaus, Weimarer Klassik: Ist Understatement typisch Thüringisch?
Anja: Na klar. Wenn zum Bauhaus jetzt noch mehr die Bauhaus-Frauen in den Fokus rücken, umso besser. Gropius wollte die Frauen auf die Weberei reduzieren. Genau diese Frauen haben dem Bauhaus erst Innovationskraft gegeben.
Kaffee oder Tee:
Dirk: Kaffee. Und jeden Tag zu viel davon – ich kann es nicht lassen.
Stadt oder Land:
Anja: Stadt UND Land. Wer in Thüringen die wunderbare Rhön nicht kennt, war nie hier.
Unser Wahlziel:
Anja: Das stärkste grüne Ergebnis ever und dann weiter machen mit Linke und SPD, einem progressiven Bündnis, das das Land modernisieren kann.
Dirk: Denn nur mit uns gibt es Klimaschutz und eine klare Haltung für Demokratie und gegen die Spaltung der Gesellschaft.
Diese (persönliche) Grenze würde ich gern überwinden:
Dirk: Eine Sprechrolle in einem Weimarer Tatort haben.
Anja: Rennsteiglauf schaffen.
Ein Goethe-Zitat zum Schluss?
Dirk: „Nur wo du zu Fuß warst, bist du auch wirklich gewesen.“
Anja: Für die Bundesregierung als Ermutigung für echten Klimaschutz: „Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich endlich Taten sehen.“
Anja Siegesmund (*1977 in Gera) hat Politikwissenschaft, Germanistik und Psychologie in Jena und Baton Rouge (USA) studiert. Sie ist seit 2009 Mitglied des Thüringer Landtags, war bis 2014 Fraktionsvorsitzende und ist seit Ende 2014 Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Anja Siegesmund ist verheiratet und hat drei Kinder.
Dirk Adams (*1968 in Groß Schönebeck) ist gelernter Ofensetzer und Gas-Wasser-Installateur, hat einen Bachelorabschluss in Staatswissenschaften und ist Diplomingenieur (FH). Von 2004 bis 2009 war er Stadtrat und von 2006 bis 2012 Kreisvorsitzender in Erfurt. Seit 2009 ist Dirk Adams Mitglied des Thüringer Landtags und seit Ende 2014 Fraktionsvorsitzender.
Vom Todesstreifen zur Lebenslinie. Das Grüne Band Deutschland steht für die Geschichte eines geteilten Europas. Zugleich steht es für die europäische Friedensidee.
In diesen Tagen des Gedenkens an 30 Jahre Friedliche Revolution gibt es viele gute und passende Orte der Erinnerung. Mein Lieblingsort ist 1400 Kilometer lang: Das Grüne Band Deutschland, das seit 30 Jahren für eine einzigartige Verbindung von Erinnerungskultur und Naturreichtum steht. Der ehemalige Todesstreifen wurde zur Lebenslinie.
Immer wieder bin ich entlang des Grünen Bandes unterwegs – zu Fuß, mit dem Rad oder Schlauchboot. Ich komme mit Menschen aus der Region ins Gespräch und zusammen bestaunen wir, was für eine Naturvielfalt im Schatten der Grenze entwickelt hat: Am Harzer Grenzweg, im Schiefergebirge und Frankenwald, in der hügeligen Landschaft der Rhön, entlang der Werra und ihrer Auenlandschaften, der Saale, dem Erinnerungsort West-Östliches Tor, das 2002 noch von Michail Gorbatschow eingeweiht wurde. Unterwegs werden immer wieder Reste der Grenzbefestigungsanlagen sichtbar. Hier wird Geschichte lebendig. Von 1954 stammt die DDR-Anordnung zur Einrichtung eines „Sperrgebiets“ entlang der Grenze. So entstand dann eine vorgelagerte 5-Kilometer-Sperrzone, gefolgt von 500 Meter breiten Schutzstreifen und dem Kontrollstreifen unmittelbar vor dem Grenzzaun. Hinter dem Grenzzaun bis zur eigentlichen Grenzlinie: ein Niemandsland. Und genau hier können wir jetzt unterwegs sein. Zu den besonders geschützten Arten, die hier zuhause sind zählen Fischotter und Gelbbauchunke, Schwarzstorch und Blaukehlchen, Schmetterlinge wie der Wiesenknopf-Ameisenbläuling.
Thüringen hat den größten Anteil am Grünen Band Deutschlands: 763 Kilometer, die wir im vergangenen Jahr als Landesregierung unter Schutz gestellt haben als Nationales Naturmonument. Heute ist jede der Begegnungen am Grünen Band mit einem Blick zurück und einem Blick nach vorn verbunden. Das ist eigentlich das, was unsere Gesellschaft in diesen Tagen umso mehr bracht. Mario Goldstein, ein Filmemacher und Abenteurer hat hier zu Fuß seine eigene frühere Fluchtgeschichte verarbeitet und ist die 763 Kilometer in 53 Tagen abgewandert. Das geht also auch. Er – der schon viel in der Welt unterwegs war – hat dazu gesagt: Das war eines meiner emotionalsten Abenteuer. Es muss nicht das ganze Band sein, aber man kann auch kleinere Etappen des Grünen Bandes als Pilgerreise nutzen. Mittlerweile hat er seine Wanderungen entlang des Grünen Bandes in ganz Deutschland fortgesetzt. Ein gebürtiger Coburger, der sich später bei der Stiftung Naturschutz Thüringen engagierte, sagte mir: „Die Grenze war für mich eine fürchterliche Unmenschlichkeit – aber auch ein Naturraum. Als ich 1989 zum ersten Mal am Kolonnenweg war, ist mir ein Schauer über den Rücken gelaufen. Hier entsteht etwas Einmaliges.“ So geht es hier vielen. Ein ehemaliger Bürgermeister, der das Grenzlandmuseum Teistungen mit aufgebaut hat, erzählte: „Nach der Wende haben wir uns gefragt, was hier werden soll. Viele wollten die Symbole der Unterdrückung nicht mehr sehen. Wir fanden: Die Menschen, die nach uns kommen, dürfen nicht vor einem leeren Feld stehen. Sie sollen erfahren können, was damals geschehen ist. Wir müssen also die Chancen bewahren, sich auch später noch mit dieser Geschichte beschäftigen zu können.“
Das Grüne Band steht für die Geschichte eines geteilten Europas. Zugleich steht es wie kein anderes als Synonym für die europäische Friedensidee: Wir haben die Teilung hinter uns gelassen. Ich finde: Drei Jahrzehnte nach der Überwindung von Mauer und Grenzen ist es nun endlich an der Zeit, aus dem Grünen Band einen bundesweiten Erinnerungsort zu machen. Alle beteiligten Bundesländer sollten dafür ein Nationales Naturmonument ausweisen. Sachsen-Anhalt ist nach Thüringen bereits kurz vor dieser Entscheidung.
Wanderungen zwischen den Grenzlandmuseen durch ehemalige Sperrgebiete schärfen den Blick für Natur und Geschichte. Für uns alle, aber gerade auch für junge Menschen wird diese Erfahrung immer wertvoller, je weiter die deutsch-deutsche Teilung zurückliegt. Wir sprechen von einem einzigartigen ökologischen Denkmal deutscher Geschichte, das naturtouristisch einiges zu bieten hat und als Ganzes Anerkennung und Schutz verdient. Deshalb ist auch eine Nominierung als Welterbe geeignet. Die lückenlose Ausweisung eines Nationalen Naturmonuments am Grünen Band in allen betroffenen Bundesländern Deutschlands, wäre dafür ein wichtiges Zeichen mit europäischer Wirkung.
Thüringen hat den Anfang gemacht. Jetzt ist es an der Zeit, dass in Berlin der Blick dafür geschärft wird, was wir in der Mitte der Republik für einen charismatischen Ort für Erinnerung, Versöhnung und Naturgenuss haben. Das ist das echte Denkmal 30 Jahre nach der friedlichen Revolution. Keine Wippe, keine Inschrift – die grüne Brücke mitten in Europa selbst.
– Der Gastbeitrag wurde am 26. September 2019 in der Frankfurter Rundschau veröffentlicht. –
Zusammen mit Robert Kobelt hat Anja Siegesmund das grüne Mobilitätskonzept vorgestellt.
Anja Siegesmund läuft für ihr Leben gerne. Den 4. Frauenlauf Jena im Jenaer Paradies unterstützte sie als Schirmfrau.
Auf der gestrigen Stadtratssitzung in Jena wurde der Antrag der bündnisgrünen Stadtratsfraktion mit Mehrheit angenommen, den Klimanotstand für die Stadt auszurufen. Dazu erklärt Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen und Stadträtin in Jena:
„Unser kraftvoller Aufschlag, das Thema Klimaschutz in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen zu rücken, hat sich gelohnt. Jena hat nun als erste Stadt in Thüringen den Klimanotstand beschlossen. Künftig werden alle politischen Entscheidungen an der Klimafrage gemessen werden. Politik und Bevölkerung bündeln ihre Kräfte für gemeinsame und entschlossene Anstrengungen zum Klimaschutz. Das betrifft die Verwaltung: Wer ein Stadtquartier neu entwickelt, muss es unter der Maßgabe von Stadthitze oder Starkregen planen. Dazu gehört der Blick auf Stadtbäume als wertvolle Schattenspender ebenso, wie das Begrünen von Stadtdächern. Hierfür gibt es Förderprogramme des Landes, die jede Kommune nutzen kann. Das betrifft die Nahverkehrsbetriebe, wenn es um künftige Mobilitätskonzepte geht. Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düsseldorf, Erlangen, Gelsenkirchen, Greifswald, Heidelberg, Kiel, Köln, Konstanz, Lübeck, Marburg, Münster, Saarbrücken und Wiesbaden und nun Jena. Das ist Klimaschutz auf allen Ebenen. Auch für die Aktiven von Fridays for Future ist diese hart errungene Entscheidung im Stadtrat ein großer Erfolg. Zukunftspolitik braucht auch diese starken Stimmen.“
Zu den Anträgen:
https://gruene-jena.de/userspace/TH/kv_jena/Stadtrat/2019/04.09.2019/Antrag_Klimanotstand.pdf
https://gruene-jena.de/userspace/TH/kv_jena/Stadtrat/2019/04.09.2019/Beschlussvorlage_Stadtrat_Fraktionen_-2_Klimakrise.pdf
Volle Hütte im Markt 11 in Jena mit Cem Özdemir und Anja Siegesmund Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: Gemütlich bei ’nem Bierchen über Politik reden.
In Erfurt haben die beiden bündnisgrünen Spitzenkandidat*innen Anja Siegesmund und Dirk Adams die grüne Kampagne zur Landtagswahl vorgestellt: Für Klimaschutz und Demokratie.
Um mehr gefiederte Freunde in unsere Gärten in Jena zu locken, luden Sarah Wiener, grüne Europaabgeordnete und Anja Siegesmund mit dem grünen Kreisverband Jena zum Bau von Vogelhäuschen ein.
